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BGH, 24.03.2016 - X ZR 47/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Patentfähigkeit einer Zungenvorrichtung sowie eines Herzstückes für eine Straßenbahnweiche
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Patentfähigkeit einer Zungenvorrichtung sowie eines Herzstückes für eine Straßenbahnweiche
- rechtsportal.de
PatG § 121 Abs. 2
Patentfähigkeit einer Zungenvorrichtung sowie eines Herzstückes für eine Straßenbahnweiche - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 13.03.2014 - 7 Ni 4/14
- BGH, 24.03.2016 - X ZR 47/14
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07
Olanzapin
Auszug aus BGH, 24.03.2016 - X ZR 47/14
Denn weder Anspruch 1 oder den anderen allgemein auf ein Gleisbauelement bezogenen Ansprüchen 4 bis 6 noch der Beschreibung oder den Zeichnungen der K7 ist unmittelbar und eindeutig zu entnehmen (BGH, Urteil vom 16. Dezember 2008 - X ZR 89/07, BGHZ 179, 168, Rn. 25 - Olanzapin), dass mit dem generellen Begriff eines Gleisbauelements auch speziell eine Zungenvorrichtung gemeint ist.
- BGH, 05.10.2016 - X ZR 21/15
Patentverletzungsverfahren: Auslegung eines Patentanspruchs im Hinblick auf die …
Eine u.a. von der Beklagten erhobene Klage auf Nichtigerklärung des Klagepatents ist hinsichtlich der Patentansprüche 1 bis 4 in beiden Instanzen erfolglos geblieben (BPatG, Urteil vom 5. Mai 2014 - 7 Ni 4/14, juris; BGH, Urteil vom 24. März 2016 - X ZR 47/14, juris). - BGH, 29.09.2016 - X ZR 58/14
Streitpatent betreffend mikromechanische Uhrwerkbauteile; Auslegung eines …
In dieser Art der Umschreibung liegt nicht zwangsläufig eine Bestimmung des Schutzes für das Erzeugnis durch den zu seiner Kennzeichnung angegebenen Verfahrensweg (BGH, Beschluss vom 30. März 1993 - X ZB 13/90, BGHZ 122, 144, 154 f. = GRUR 1993, 651, 655 - Tetraploide Kamille; vgl. auch Urteil vom 24. März 2016 - X ZR 47/14, Rn. 12). - BPatG, 18.01.2024 - 12 W (pat) 30/22 In dieser Art der Umschreibung liegt nicht zwangsläufig eine Beschränkung des Schutzes für das Erzeugnis durch den zu seiner Kennzeichnung angegebenen Verfahrensweg (BGH, Beschluss vom 30. März 1993 - X ZB 13/90 Rn 47, BGHZ 122, 144, 154 f. = GRUR 1993, 651, 655 - Tetraploide Kamille; vgl. auch Urteil vom 24. März 2016 - X ZR 47/14, Rn. 12).